SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2021/88 vom 21. Juni 2022 , Entscheid Verwaltungsgericht, 21.06.2022 - Sg Verwaltungsgericht (2022)
Teilstrassenplan. Verfahrenskoordination Teilstrassenplan/Baubewilligungen/Hochwasserschutzprojekt. Art. 25a RPG (SR 700). Hinreichende Erschliessung/Zufahrt; Art. 19 und 22 Abs. 2 lit. a RPG. Sichtzonen; Art. 101 StrG (sGS 732.1). Das Verwaltungsgericht bestätigte mit der Vorinstanz, dass Teilstrassenprojekt und Hochwasserschutzprojekt in einem engen sachlichen Zusammenhang stünden, welcher eine unabhängige Einzelbeurteilung der Projekte ausschliesse und eine Gesamtbeurteilung mit Abwägung aller in Frage stehenden Interessen (Erschliessung, Hochwasserschutz, Interessen der betroffenen Grundeigentümer) erfordere. Auch könne ein Koordinationsbedarf mit Bezug auf das Baubewilligungs- und das Teilstrassenplanverfahren nicht mit guten Gründen in Frage gestellt werden. Im Weiteren stütze sich der Amtsbericht des Tiefbauamtes bei der Analyse der konkreten Gegebenheiten nicht auf sachfremde Kriterien. Auch sei nicht dargetan oder anderweitig erkennbar, inwiefern der Bericht auf einem unvollständig festgestellten Sachverhalt basieren sollte. Die Vorinstanz habe sich unter diesen Umständen für ihre Ausführungen auf den Amtsbericht berufen dürfen, ohne dass ihr ein Missbrauch ihres Ermessens oder ein Eingriff die Gemeindeautonomie vorzuwerfen sei. Es lasse sich nicht beanstanden, dass die Vorinstanz den Teilstrassenplan zufolge Nichteinhaltung des Koordinationsgebotes und wegen strassenplanerischer Mängel (Wendeplatz, Einmündungstrichter Y.__-strasse/W.__-strasse, Sichtzonen) aufgehoben habe (Verwaltungsgericht, B 2021/88).